SG_VERSICHERUNGSGERICHT EL 2009/46 vom 10. August 2010 , Entscheid Versicherungsgericht, 10.08.2010 - Sg Versicherungsgericht (2010)
Art. 11 Abs. 1 lit g ELG; Art. 14a Abs. 2 ELV; Art. 10 Abs. 1 lit. b ELG i.V.m. Art. 16c ELV Umstritten war, ob die EL-Durchführungsstelle dem Beschwerdeführer und seiner Ehefrau zu Recht ein hypothetisches Einkommen angerechnet hat. Bemängelt wurden insbesondere die Arbeitsbemühungen in Form von Blindbewerbungen sowie Bewerbungen, bei welchen der Beschwerdeführer und seine Ehefrau das Anforderungsprofil nicht vollumfänglich erfüllen konnten. Das Gericht kam zum Schluss, dass Blindbewerbungen grundsätzlich geeignet sind, um die EL-spezifische Schadenminderungspflicht zu erfüllen. Ebenfalls müssen Bewerbungen, bei welchen das Anforderungsprofil nicht vollumfänglich erfüllt werden kann, nicht von vornherein aussichtslos sein. Im konkreten Fall erachtete das Gericht die Arbeitsbemühungen als ausreichend, um die gesetzliche Vermutung der Verwertbarkeit der Erwerbsfähigkeit nach Art. 14a Abs. 2 ELV bzw. die natürliche Vermutung i.S.v. Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG zu widerlegen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. August 2010, EL 2009/46).